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LICENSE
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Text File
|
1996-06-30
|
4KB
|
102 lines
1. Diese Lizenz wird beim Kauf des betreffenden
Druckers der HP DeskJet-Serie oder gegen Zahlung der
von HP festgelegten Gebühr erteilt.
2. Als Gegenleistung für die obengenannte
Einverständniserklärung gewährt HP dem Benutzer das
nicht ausschließliche Recht, eine Kopie der Software auf
einem beliebigen, an einen Drucker der HP DeskJet-Serie
angeschlossenen Computer zu benutzen.
3. Diese Lizenz ist bindend für den Erstkunden, der
dieses Softwarepaket öffnet sowie für alle in
Übereinstimmung mit Abschnitt 8 autorisierten
Transferbegünstigten. Im Rahmen dieses Lizenzvertrags
bezieht sich:
a. "Benutzer" auf den Erstkunden und auf alle
autorisierten Transferbegünstigten und
b. "Benutzung" auf das Lagern, Laden, Installieren,
Aktivieren sowie das Anzeigen der Software auf dem
Bildschirm.
4. Vervielfältigungen und Kopien der Software
dürfen lediglich für Archivzwecke, zur Sicherung, zur
Fehlersuche oder zum Ersatz fehlerhafter Datenträger
angefertigt werden. Sämtliche Kopien der Software müssen
den Urheberrechtsvermerk und alle anderen auf oder in
dem Original-Datenträger befindlichen Eigentumshinweise
und Erklärungen zur Einschränkung des Nutzungsrechts
aufweisen.
5. Das Nutzungsrecht schließt nicht das Recht auf
Aktualisierung, Aufrüstung oder sonstige Erweiterung der
Software ein. Das Nutzungsrecht gilt allerdings für alle
Aktualisierungen, Aufrüstungen oder sonstigen
Erweiterungen, die von HP bereitgestellt werden. HP
behält sich das Recht vor, eine zusätzliche Lizenz und
eine Gebühr für die Benutzung der Software auf allen
aktualisierten Computern, Prozessoren oder Controllern
vorzuschreiben.
6. Mit der Erteilung dieser Lizenz werden weder
irgendwelche Rechtsansprüche oder Eigentumsrechte
bezüglich der Software übertragen, noch ergeben sich
daraus irgendwelche Ansprüche auf assoziierte
Programmtexte oder sonstiges geistiges Eigentum von HP
oder den mit HP zusammenarbeitenden unabhängigen dritten
Software-Herstellern. Die Erteilung dieser Lizenz ist in
keiner Weise gleichbedeutend mit dem Verkauf
irgendwelcher Rechte an der Software.
7. Der Benutzer darf die Software nicht
disassemblieren, dekompilieren, entschlüsseln oder
zurückentwickeln, es sei denn, die schriftliche
Zustimmung dazu wurde von HP im voraus erteilt oder ist
kraft Gesetzes nicht notwendig. Auf Anforderung hat der
Benutzer HP in zumutbarem Maß ausführliche
Informationen in bezug auf jegliche Disassemblierung,
Dekompilierung, Entschlüsselung oder Zurückentwicklung
zur Verfügung zu stellen.
8. Das Nutzungsrecht ist übertragbar unter der
Voraussetzung, daß vorher die schriftliche Zustimmung
von HP eingeholt wird, evtl. anfallende
Übertragungsgebühren im voraus an HP gezahlt werden und
der Transferbegünstigte schriftlich seine Zustimmung zu
den Bestimmungen und Konditionen dieses Lizenzvertrags
erklärt. Der Erstbenutzer übergibt bei der Übertragung
sofort alle Kopien der Software an den autorisierten
Transferbegünstigten. Die dem Erstbenutzer mit dieser
Lizenz erteilten Rechte erlöschen damit automatisch.
Alle Lizenzbestimmungen sind auch für alle
unbeabsichtigt Transferbegünstigten bindend.
9. Ein an der Software beteiligter unabhängiger
Dritthersteller kann seine Rechte an der Software vor
Verstößen gegen diese Lizenzbestimmungen schützen,
einschließlich von Verstößen gegen Urheberrechte dieses
Dritten.
10. HP behält sich das Recht vor, im Falle eines
Vertragsbruchs diese Lizenz nach vorheriger Mitteilung
an den Benutzer aufzukündigen. Unmittelbar nach
Entziehung des Nutzungsrechts ist der Benutzer dazu
verpflichtet, alle Kopien der Software zu zerstören
oder an HP zurückzugeben, einschließlich aller Kopien
von angepaßten Programmen, in die solche Kopien
integriert sind (ausgenommen sind einzelne
Benutzerdaten in einer damit zusammenhängenden
Datenbank).
11. Wenn das Nutzungsrecht für die Software an
US-amerikanische Regierungsbehörden erteilt wurde,
erklärt sich der Benutzer bereit anzuerkennen, daß die
Software in ihrem gesamten Umfang auf private Kosten
entwickelt wurde und gemäß DFARS 252.227-7013 als
"Commercial Computer Software" beziehungsweise gemäß
FAR 52.227-19 als "Restricted Computer Software" zur
Verfügung gestellt wird.